SVP wird «Staats-Imame» bekämpfen

Am Freitagmorgen hat das Staatssekretariat für Migration von Bundesrätin Sommaruga über ein Pilotprojekt mit muslimischen Seelsorgern im Asyl-Bundeszentrum Zürich informiert. Und – oh Wunder – die Ergebnisse werden positiv bewertet. 

  • 17.02.2018, 21:25

Islamismus: Naive Solothurner Regierung

Während die Regierung anlässlich einer SVP-Interpellation ihre Ahnungslosigkeit preisgibt, ziehen im Kanton Solothurn mutmasslich extremistische Gruppierungen ihre Kreise. Besonders bedenklich sind zwei in Olten domizilierte Moscheen, eine arabische und eine türkische «Milli-Görüs-Moschee».

  • 04.02.2018, 08:42

Radikaler Islam in der Schweiz: Was ist zu tun?

In vielen Regionen Europas ist der radikale Islam massiv auf dem Vormarsch. Vor allem in Grossstädten Schwedens, Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und Grossbritanniens wird die Lage zunehmend dramatisch. In Teilen solcher Städte herrscht heute schon der radikale Islam mit seinem hässlichsten Gesicht. 

  • 04.02.2018, 08:42

Asylzentrum Deitingen: Vorauseilender Gehorsam gegenüber Bundesbern

Im vorauseilenden Gehorsam hat die Regierung des Kantons Solothurn gegenüber Bundesbern den Bau eines Bundesasylzentrums zugesichert. Doch die negativen Folgen sowie viele indirekte Kosten fehlen in der Rechnung der Regierung. Ein weiterer strategischer Fehlentscheid.

  • 04.02.2018, 08:41

Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene reduzieren

Im Kanton Solothurn laufen die Kosten der Sozialhilfe – insbesondere im Asylbereich – zunehmend aus dem Ruder. Einer der Gründe ist, dass auch vorläufig Aufgenommene Sozialhilfeleistungen nach SKOS-Ansätzen erhalten, obwohl sie unser Land eigentlich verlassen müssten. 

  • 04.02.2018, 08:40

Parteienfilz bei Ämter-Besetzung

Mit der Beantwortung einer SVP-Interpellation wird klar, wo der Solothurner Polit-Filz beginnt, nämlich beim Regierungsrat des Kantons Solothurn. Nicht ohne Grund lautet ein Sprichwort: «Der Fisch beginnt immer am Kopf zu stinken.» So ist es auch bei der Ämterverteilung im Kanton. 

  • 04.02.2018, 08:40

Josef Munzinger – der Kämpfer für Selbstbestimmung

Josef Munzinger war ein ehrenwerter Kämpfer für die direkte Demokratie im Staate Solothurn. Doch heute erinnern sich viele Politiker nicht mehr an die Motive der radikalen Bewegung. Sie verfolgen lieber die eigene politische Agenda zur Selbstverwirklichung. Auf der Strecke bleiben das Volk und die direkte Demokratie.

  • 04.02.2018, 08:39

Mehr Bürokratie = höhere Sozialhilfekosten

Vielen Gemeinden wachsen die Sozialkosten über den Kopf. Eine Analyse zeigt, dass die exorbitanten Kostensteigerungen der letzten Jahre nicht den Bedürftigen zugutekommen, sondern in der Bürokratie versanden. Die Politik muss nun endlich handeln und die Anreize verändern.

  • 04.02.2018, 08:39

Sexismus-Hysterie: Bitte gesunden Menschenverstand nutzen!

Wenn die aktuelle Debatte rund um Sexismus weiterhin auf einem derart primitiven Niveau geführt wird, werden wir nie auf einen grünen Zweig kommen. Und irgendwann wird die Debatte vorbei sein, ohne Mehrwert.

  • 04.02.2018, 08:38

Die angenehme Art einen Beitrag für die Werte der Schweiz zu leisten

Der Passwang-Club ist eine Mischung aus Gönnervereinigung und Business-Club für innovative Unternehmer, Entscheidungsträger aus der Wirtschaft, bürgerliche Politiker und verantwortungsbewusste Bürger, denen die Zukunft des Kantons Solothurn und der Schweiz am Herzen liegt.

  • 02.02.2018, 11:00

Ein Ja, um die SRG zur Vernunft zu bringen

Haben Sie sich nicht auch schon gefragt, warum eine Abstimmungsvorlage bereits Monate vor dem Urnengang derart hohe Wellen wirft, wie die No-Billag-Initiative? Grund: Es gibt Handlungsbedarf. Das wissen die SRG-Verantwortlichen. Deshalb rotieren sie. Die meisten Schweizerinnen und Schweizer sind sich nämlich in einem Punkt einig: Die SRG ist zu gross und zu teuer geworden! Zur Selbstbeschränkung ist sie leider nicht in der Lage.

  • 08.12.2017, 15:15

Freiheit erkämpfen - Freiheit verteidigen

Ansprache von Nationalrat Walter Wobmann (SVP/SO) anlässlich der Bundesfeier am 1. August 2017 in Suhr. 

  • 01.08.2017, 20:00

Begrüssungsansprache am Jubiläumsfest 25 Jahre SVP Kanton Solothurn

Die SVP wurde dieses Jahr 25 Jahre alt. Gegründet wurde sie am 20. Juni 1991 in Gerlafingen. 

  • 04.11.2016, 15:04

Wer in der Regierung sitzt, trägt die Verantwortung

Ansprache von Parteipräsident Silvio Jeker, anlässlich der Nominationsversammlung von Regierungsratskandidat Manfred Küng in Kriegstetten. 

  • 29.08.2016, 11:06

Die SVP gewinnt Wahlen, weil sie in Abstimmungskämpfen die Wahrheit sagt

Begrüssungsrede von Silvio Jeker, Parteipräsident der SVP Kanton Solothurn, anlässlich der Generalversammlung der SVP Kanton Solothurn vom 28. April 2016 in Oensingen. Die Inhalte dieser Begrüssungsansprache wurden in den Medien teilweise zugespitzt oder gar falsch wiedergegeben. Auf vielseitigen Wunsch publizieren wir die Rede im vollen Wortlaut.

  • 01.05.2016, 19:41

2016 auf dem Weg zum Asyl-Rekordjahr?

Die neuen Asylzahlen verheissen nichts Gutes. 3‘618 Asylgesuche wurden alleine im Januar in der Schweiz gestellt. Das sind fast so viele wie im gesamten ersten Quartal des vergangenen Jahres. 

  • 11.02.2016, 12:56

Der Volkswille spielt keine Rolle

Für das Bundesgericht ist die Zuwanderungsinitiative kein Grund, bei der Freizügigkeit künftig restriktiver zu urteilen. Das Abkommen mit der EU geniesse in jedem Fall Vorrang.

  • 06.02.2016, 12:45

Roland F. Borer gratuliert den zwei Solothurner SVP-Vertretern im Nationalrat

Der abgewählte Roland F. Borer wendet sich mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit. Er schreibt: Mit grosser Freude darf ich feststellen, dass die Solothurner SVP ihre zwei Nationalratssitze in Bern behaupten konnte. Ich bin überzeugt, dass mit dem bisherigen Walter Wobmann und dem neu gewählten Christian Imark zwei SVP-Vertreter im Nationalrat Einsitz nehmen, welche die Interessen ihrer Wählerinnen und Wähler mit Engagement und Freude vertreten werden.

  • 18.10.2015, 15:56

"Ich wurde nicht gewählt, um Freunde zu gewinnen"

Der SVP-Kantonsrat Christian Werner kandidiert am 18. Oktober für den Nationalrat. Lesen Sie das Interview der Neuen Oltner Zeitung NOZ mit dem engagierten Politiker. 

  • 14.10.2015, 09:13

Wahlaufruf von SVP-Präsident Toni Brunner

Am 18. Oktober werden die politischen Weichen für die nächsten vier Jahre neu gestellt. Es geht um viel. 

  • 04.10.2015, 06:58

Warum eine Volksinitiative für ein nationales Verhüllungsverbot?

Ich begrüsse Sie herzlich zur heutigen Medienkonferenz des nach seinem Gründungsort benannten Egerkinger Komitees. Es ist uns eine Freude, nach der von Volk und Ständen im Jahr 2009 klar angenommenen Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten» der Öffentlichkeit unser zweites Initiativprojekt präsentieren zu dürfen.

  • 29.09.2015, 12:21

Der Countdown läuft

Der Countdown läuft. Noch vier Wochen bis zur Wahl. In den ersten Gemeinden wurden die Wahlcouverts bereits verteilt. Der Wahlkampf der SVP ist meiner Meinung nach gut unterwegs. Die Motivation innerhalb der Partei ist hoch. Das spürt man.

  • 18.09.2015, 08:51

Das Märchen vom Enten-Rennen

Es war einmal in unserer Gegend ein wunderhübsches Mägdelein mit Namen Bachy Luther. Sie wohnte in einem kleinen aber sauberen Häuschen mit grossem Garten. Dort hielt sie einen wundersamen Esel, der Eugen hiess. Eugen frass Gras, wie ein Esel. Und er frass Hafer wie ein Esel. Aber, und das war für einen Esel aussergewöhnlich: er trank Wein und spukte Gold.

  • 04.09.2015, 00:00

Ansprache von Ständeratskandidat Walter Wobmann zur Bundesfeier 2015

Nationalrat und Ständeratskandidat Walter Wobmann hält die 1. August-Ansprache in Härkingen. Wir publizieren die mit Spannung erwartete Rede im vollen Wortlaut. 

  • 01.08.2015, 10:04

Nicht die Wahlumfragen feiern, sondern das Wahlergebnis

Begrüssungsrede von SVP-Parteipräsident Silvio Jeker anlässlich der Generalversammlung der SVP Kanton Solothurn vom 25. Juni 2015 im Restaurant Rössli, Oensingen.

  • 26.06.2015, 08:50