SVP Nationalräte halten was sie versprechen

Was haben die Nationalräte im Wahlkampf 2011 versprochen - und wie haben sie seither abgestimmt? Halten unsere Nationalräte im Alltag, was sie in den Wahlkämpfen versprechen? Dieser Frage ging die Zeitung "20 Minuten" nach. Das Wichtigste vorweg: Unter den landesweit zehn Nationalräten, die auch nach den Wahlen noch halten, was sie versprechen, befinden sich zwei Solothurner – die beiden SVP-Nationalräte Walter Wobmann und Roland F. Borer.

  • 08.02.2013, 00:00

Das Transitland Schweiz

Die zentrale Lage der Schweiz in Europa hat auch ihre Schattenseiten. Das grosse Verkehrsaufkommen stellt auch die lokale Bevölkerung mehrerer Regionen in unserem Land immer wieder vor grosse Herausforderungen und ist vielerorts kaum noch zumutbar. Von einem „flüssigen“ und sicheren Durchgangsverkehr kann nicht mehr die Rede sein.

  • 05.02.2013, 00:00

Strom wird massiv teurer, dank der EnergiewENDE

Es geht los und dies dürfte erst der Anfang sein, doch die Widerstände gegen die Energiewende sind nach Ablauf der Vernehmlassungsfrist von allen Seiten enorm! Vielleicht merkt nun bald der letzte Normalverdiener, was uns die frisch-von-der-Leber-weg-Politik dieser dreiköpfigen Damenfraktion im Bundesrat gebracht hat. Alleine der gesamte Netzausbau dürfte laut Schätzungen des Bundes ca. 15 Milliarden Schweizer Franken betragen.

  • 01.02.2013, 00:00

SVP Kanton Solothurn sagt 3 x Nein

Die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn empfehlen für die eidgenössischen Vorlagen vom kommenden 3. März 3 Mal die Nein Parole. Sie folgen damit den Empfehlungen der Delegierten der schweizerischen Mutterpartei. Für die gleichzeitig stattfindenden Regierungs- und Kantonsratswahlen ist die Partei zuversichtlich.

  • 31.01.2013, 00:00

Sanierung der Pensionskasse nicht auf dem Buckel der Steuerzahlenden

Die Pensionskassenvorlage der Regierung, welche derzeit in der Vernehmlassung ist, ist ein weiterer Versuch, die Sünden der Vergangenheit einzig dem Steuerzahler aufzubürden. Insgesamt geht es um über eine Milliarde Franken, welche vom Kanton und von den Gemeinden und somit vom Steuerzahler übernommen werden sollen.

  • 28.01.2013, 00:00

Europäische Union in unruhigen Gewässern?

Schon sehr bald nach dem Ende des zweiten Weltkrieges wurde von Deutschland und Frankreich der Wunsch nach einer "Europäischen Gemeinschaft" geäussert. Der Grundgedanke bestand darin, eine neue, friedliche, auf anständigem und konstruktivem Dialog basierende Form des Zusammenlebens anzustreben, um so allfällige neue Konflikte oder gar Kriege verhindern und sich dabei gleichzeitig noch zusätzliche, wirtschaftliche Vorteile verschaffen zu können. 

  • 23.01.2013, 00:00

Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen - und die Schweiz zahlt Millionen

In den nächsten 4 Jahren zahlt die Schweiz Ägypten 120 Mio. für einen "demokratischen Wandel". Das Abkommen wurde bereits unterzeichnet, wie das SECO heute mitteilte, um den Rechtsstaat zu stärken!

  • 21.01.2013, 00:00

Asylanten an Topstandorten

Wer träumt nicht von einer Wohnlage, nach Süden ausgerichtet mit viel Sonne und Top Aussicht auf die gesamte Schweizer-Alpenkette?

  • 07.01.2013, 00:00

Wirtschaftsstandort Solothurn: Mut zum Schritt nach vorne

Das Bundesamt für Statistik hat die Wirtschaftszahlen zu den einzelnen Kantonen 2009 und 2010 veröffentlicht. Dabei ist der Kanton Solothurn auf den 20. Platz gekommen mit einem Minus der Wirtschaftsleistung pro Kopf um 1.7%. Wie kann es sein, dass der schöne Kanton Solothurn mit all den gut ausgebildeten und fleissigen Menschen und der optimalen Lage zwischen den Zentren Basel, Bern und Zürich zu den Schlusslichtern gehört?

  • 06.01.2013, 00:00

Kantonsratswahlen 2013: SVP bleibt konsequent

Die Solothurner SVP wird bei den Kantonsratswahlen vom kommenden März keine Listenverbindungen eingehen.

  • 16.12.2012, 00:00

Tschechen-Fenster für das Schweizer-Bundeshaus Ost

Jeder Schweizer Schreiner muss seit Anfang 2012 deklarieren, woher er sein Holz bezieht. Doch das interessiert das Departement von Frau BR-Widmer nicht. 

  • 08.12.2012, 00:00

Der Kluge reist im Zuge?

Massiv mehr Gewalt und Diebstähle auf Schweizer Bahnhöfen und in den Zügen! "Das Sicherheitsniveau bei der SBB entwickelt sich parallel zu jenem der Kantone und Städte", meint SBB-Sprecherin Lea Meyer.

  • 11.11.2012, 00:00

Die Schweiz: Das Migrations- und Asylparadies

In der Schweiz als Vorzeige-Migrationsland mit hervorragenden Leistungen und Vorzügen für Ausländer, was es so nirgends sonst auf der ganzen Welt gibt, wäre die Einführung einer Greencard (nach US-Vorbild) jetzt dringend nötig angesagt!

  • 18.10.2012, 00:00

Hohe Ziele dank Wunschdenken und Luftschlösser bauen

Adolf Ogi startete als Bundesrat 1991 das Programm «Energie 2000». Dieses verlangte, dass der fossile Energieverbrauch auf dem Stand von 1990 stabilisiert werden müsse. In den folgenden neun Jahren wurde das Ziel bei weitem verfehlt, weil Ogi einfach die notwendigen Mittel nicht ergreifen wollte und das mit dem „Mutz“ anziehen in der kalten Stube im Winter klappte auch nicht so recht.

  • 30.09.2012, 00:00

Regierungsratskandidat Albert Studer am Herbstmarkt in Schönenwerd

Bei regnerischem Wetter fand am letzten Samstag der alljährliche Herbstmarkt mit traditionsgemässer Beteiligung der SVP Amtei Olten-Gösgen, unter der Leitung der SVP Ortspartei Schönenwerd, bei der Badi an der Aare statt. Nebst der Unterschriftensammlung für die kantonalen SVP Volksintiativen "Weniger Steuern für alle" und "Mundart im Kindergarten“ konnte der SVP Amteipräsident, Walter Gurtner, und der Vizepräsident, Joachim Kron, ihren Regierungsratskandidaten Albert Studer begrüssen.

  • 22.09.2012, 00:00

Regierungsratskandidat Albert Studer im Web

Auch Regierungsratskandidat Albert Studer präsentiert sich ab sofort im Internet. Über die Adresse www.albert-studer.ch kann man auf seine Informationen zugreifen und mit ihm in Kontakt treten.

  • 11.09.2012, 00:00

Umwelt retten?

Was heisst hier "die Umwelt retten"? Wir müssen uns vor solchen BR und Politikerinnen/Politiker, die solchen Schwachsinn fordern, retten!

  • 14.08.2012, 00:00

Regierungsratswahlen: SVP Amtei Olten-Gösgen nominiert Albert Studer

Die SVP Amteipartei Olten-Gösgen schickt den 51-jährigen Präsidenten der Einwohnergemeinde Hägendorf um einen der 5 Regierungsratssitze ins Rennen. Die Amteiparteien haben noch bis zum 10. August 2012 Zeit, um der Kantonalpartei weitere Kandidatinnen und Kandidaten zu melden. Die kantonale Nomination erfolgt am 30. August 2012.

  • 31.07.2012, 00:00

Meinungsäusserungsfreiheit verteidigen

Das Wichtigste vorweg: Weder Heinz Müller noch Roman S. Jäggi verantworten oder goutieren irgendwelche bisherigen oder künftigen Äusserungen von SVP-Parteimitgliedern. Jede Person ist für das, was sie sagt oder schreibt, selber verantwortlich.

  • 08.07.2012, 00:00

Solothurner SVP akzeptiert den Volksentscheid zum Neubau des Bürgerspitals

Die Solothurner SVP wird die Realisierung des Bürgerspitals mit offenen Augen begleiten und dafür sorgen, dass das Kostendach von 340 Millionen Franken eingehalten wird.

  • 17.06.2012, 00:00

Bausparen: Stopp dem Verschuldungswahn

Immer mehr Leute in der Schweiz müssen sich tief verschulden, damit sie sich überhaupt noch Wohneigentum leisten können. Dabei stellen die eigenen vier Wände doch ein zentrales Lebensziel und Grundbedürfnis dar.

  • 11.06.2012, 00:00

Bausparen: Ja stimmen

Am 17. Juni stimmen wir über die Initiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“ ab. Diese ist bitter nötig. Ich erkläre Ihnen gerne auch, warum. Der Schweizer Wirtschaft stehen schwierige Zeiten bevor. Mir ist bewusst, dass man das oftmals schon gesagt hat. Bislang sind wir immer glimpflich davongekommen.

  • 09.06.2012, 00:00

Die Stimmbürger sind der Souverän unseres Landes

Am 17. Juni 2012 erhält das schweizerische Stimmvolk die Gelegenheit, seine Mitspracherechte weiter auszubauen, etwas wovon die Bürger in den umliegenden Ländern nur träumen können. Im Sinne der schweizerischen direkten Demokratie sollte diese Gelegenheit unbedingt wahrgenommen werden.

  • 29.05.2012, 00:00

Stärkung der Volksrechte

Die Gegner der AUNS-Initiative „Staatsverträge vors Volk!“ versuchen momentan mit einer "Millionenkampagne" an allen Fronten, unentschlossene Stimmbürger davon zu überzeugen, dass die Initiative schlecht sei für die Schweiz. Von „lähmenden Auswirkungen“, „teuren Leerläufen“ und dergleichen ist die Rede. Dabei wird völlig ausser Acht gelassen, dass die Mitbestimmung des Schweizer Volks eines der wesentlichen Merkmale unserer direkten Demokratie ist und eine Stärkung der Volksrechte daher im Sinne aller Schweizerinnen und Schweizer ist.

  • 25.05.2012, 00:00

SVP will 2013 einen eigenen Solothurner Regierungsrat

Die Mitgliederversammlung der SVP des Kantons Solothurn beschloss heute Abend in Laupersdorf bei den Regierungsratswahlen 2013 mit einer eigenen Kandidatur anzutreten!

  • 24.05.2012, 00:00