Islamismus: Naive Solothurner Regierung

Während die Regierung anlässlich einer SVP-Interpellation ihre Ahnungslosigkeit preisgibt, ziehen im Kanton Solothurn mutmasslich extremistische Gruppierungen ihre Kreise. Besonders bedenklich sind zwei in Olten domizilierte Moscheen, eine arabische und eine türkische «Milli-Görüs-Moschee».

  • 04.02.2018, 08:42

Radikaler Islam in der Schweiz: Was ist zu tun?

In vielen Regionen Europas ist der radikale Islam massiv auf dem Vormarsch. Vor allem in Grossstädten Schwedens, Deutschlands, Belgiens, Frankreichs und Grossbritanniens wird die Lage zunehmend dramatisch. In Teilen solcher Städte herrscht heute schon der radikale Islam mit seinem hässlichsten Gesicht. 

  • 04.02.2018, 08:42

Asylzentrum Deitingen: Vorauseilender Gehorsam gegenüber Bundesbern

Im vorauseilenden Gehorsam hat die Regierung des Kantons Solothurn gegenüber Bundesbern den Bau eines Bundesasylzentrums zugesichert. Doch die negativen Folgen sowie viele indirekte Kosten fehlen in der Rechnung der Regierung. Ein weiterer strategischer Fehlentscheid.

  • 04.02.2018, 08:41

Sozialhilfe für vorläufig Aufgenommene reduzieren

Im Kanton Solothurn laufen die Kosten der Sozialhilfe – insbesondere im Asylbereich – zunehmend aus dem Ruder. Einer der Gründe ist, dass auch vorläufig Aufgenommene Sozialhilfeleistungen nach SKOS-Ansätzen erhalten, obwohl sie unser Land eigentlich verlassen müssten. 

  • 04.02.2018, 08:40

Parteienfilz bei Ämter-Besetzung

Mit der Beantwortung einer SVP-Interpellation wird klar, wo der Solothurner Polit-Filz beginnt, nämlich beim Regierungsrat des Kantons Solothurn. Nicht ohne Grund lautet ein Sprichwort: «Der Fisch beginnt immer am Kopf zu stinken.» So ist es auch bei der Ämterverteilung im Kanton. 

  • 04.02.2018, 08:40

Josef Munzinger – der Kämpfer für Selbstbestimmung

Josef Munzinger war ein ehrenwerter Kämpfer für die direkte Demokratie im Staate Solothurn. Doch heute erinnern sich viele Politiker nicht mehr an die Motive der radikalen Bewegung. Sie verfolgen lieber die eigene politische Agenda zur Selbstverwirklichung. Auf der Strecke bleiben das Volk und die direkte Demokratie.

  • 04.02.2018, 08:39

Mehr Bürokratie = höhere Sozialhilfekosten

Vielen Gemeinden wachsen die Sozialkosten über den Kopf. Eine Analyse zeigt, dass die exorbitanten Kostensteigerungen der letzten Jahre nicht den Bedürftigen zugutekommen, sondern in der Bürokratie versanden. Die Politik muss nun endlich handeln und die Anreize verändern.

  • 04.02.2018, 08:39

Sexismus-Hysterie: Bitte gesunden Menschenverstand nutzen!

Wenn die aktuelle Debatte rund um Sexismus weiterhin auf einem derart primitiven Niveau geführt wird, werden wir nie auf einen grünen Zweig kommen. Und irgendwann wird die Debatte vorbei sein, ohne Mehrwert.

  • 04.02.2018, 08:38

Volksabstimmung vom 4. März 2018

Die Abstimmungsparolen wurden an der Generalversammlung vom 7. Februar 2018 in der Flugschule Grenchen gefasst. 

  • 03.02.2018, 00:00

Die angenehme Art einen Beitrag für die Werte der Schweiz zu leisten

Der Passwang-Club ist eine Mischung aus Gönnervereinigung und Business-Club für innovative Unternehmer, Entscheidungsträger aus der Wirtschaft, bürgerliche Politiker und verantwortungsbewusste Bürger, denen die Zukunft des Kantons Solothurn und der Schweiz am Herzen liegt.

  • 02.02.2018, 11:00

Ja zu No Billag und zur neuen Finanzordnung 2021

Die Parteileitung der SVP Kanton Solothurn hat gestern Donnerstag, 25. Januar 2018, die Parolen für die Volksabstimmung vom 4. März gefasst. Sie beantragt mit 14:1 Stimmen ein Ja zur No Billag-Initiative. Diese Parole ist eine Empfehlung an die kantonale SVP Mitgliederversammlung in Grenchen. Die SVP Basis wird dort die Parole zu No Billag abschliessend fassen. In Grenchen wird im Weiteren eine prominent besetzte Podiumsdiskussion zu No Billag stattfinden.

  • 26.01.2018, 14:15

Parteizeitung SVP Klartext, Ausgaben 2018

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  • 24.01.2018, 20:11

Handelskammer gegen No Billag – eine Stimme gab den Ausschlag

Die Solothurner Handelskammer (SOHK) lehnt die «No Billag»-Initiative ab und unterstützt damit ein staatliches Medienmonopol mit ungerechtfertigten Zwangsabgaben, insbesondere für mittlere und grössere Unternehmen. Das (angeblich) innovativste Land der Welt braucht laut SOHK aus demokratiepolitischen Gründen ein staatliches Leistungsangebot im audio-visuellen Medienbereich.

  • 24.01.2018, 16:06

EU-Juncker's Besuch: Wer vertritt unsere Interessen?

Es war ein Trauerspiel was wir zu sehen bekamen. Mit einem weitgehend abwesenden Aussenminister wurde mit viel Pomp Herr Juncker in der Schweiz begrüsst. Wir sicherten ihm 1.3 Milliarden ohne Gegenleistung zu. Er brachte uns dafür einen neuen Namen für das institutionelle Rahmenabkommen. Freundschaftsvertrag!

  • 27.12.2017, 13:08

Ein Ja, um die SRG zur Vernunft zu bringen

Haben Sie sich nicht auch schon gefragt, warum eine Abstimmungsvorlage bereits Monate vor dem Urnengang derart hohe Wellen wirft, wie die No-Billag-Initiative? Grund: Es gibt Handlungsbedarf. Das wissen die SRG-Verantwortlichen. Deshalb rotieren sie. Die meisten Schweizerinnen und Schweizer sind sich nämlich in einem Punkt einig: Die SRG ist zu gross und zu teuer geworden! Zur Selbstbeschränkung ist sie leider nicht in der Lage.

  • 08.12.2017, 15:15

Geld wie Heu

Nun ist es also passiert. Die EU hat die Schweiz auf die graue Liste der Steueroasen gesetzt. Eigentlich ist dieser Entscheid durchaus verständlich - lassen Sie mich erklären: Erst kürzlich beschloss Bundesbern, der EU 1.3 Milliarden Franken zu schenken, eine weitere, so genannte Kohäsionsmilliarde. Einfach so, ohne mit der Wimper zu zucken, ohne eine Gegenleistung zu verlangen. Darüber reiben sich nicht nur Herr und Frau Schweizer ungläubig die Augen.

  • 07.12.2017, 14:39

Es lebe die Freiheit

Aufgrund der Polit-Posse rund um die noch nicht bewilligte Fahnenstange in meinem Garten, frage ich mich, welche Schlussfolgerungen aus der ganzen Angelegenheit gezogen werden können. Dazu versuche ich als Direktbeteiligter, die Lage möglichst kontrovers aufzuarbeiten. Vielleicht hilft hier ein kleiner Exkurs in die Vergangenheit mit der Frage, woher unser Nationalsymbol eigentlich kommt. Dazu nutze ich die gängigen Schnellrecherche-Methoden des Internets.

  • 24.11.2017, 09:22

Parteizeitung SVP Klartext, Ausgaben 2017

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  • 20.11.2017, 00:00

Asylpolitik zwischen Caritas und Mutter-Theresa-Syndrom

Der radikale Islam und die Folgen der Asylpolitik standen im Zentrum der Parteiversammlung der SVP Kanton Solothurn im Oensinger Restaurant Rössli. Rund 80 Interessierte quittierten die Referate von Nationalrat Andreas Glarner, Nationalrat Walter Wobmann, Nationalrat Christian Imark, Kantonsrat Christian Werner und Kantonsrat Rémy Wyssmann mit grossem Applaus. 

  • 12.11.2017, 11:06

An Krankenkassenprämien verzweifeln

Jahr für Jahr steigen die Krankenkassenprämien. Viele Leute und Familien werden verzweifelt sein. Es kann sein, dass bei einigen die Krankenkassenprämien um ca. 16% bis 25% steigen werden. 

  • 08.11.2017, 08:45

Skandalöser Parteien-Filz in Dornach

Nach den Gemeinderatswahlen werden die Kommissionssitze normalerweise entsprechend der Wählerstärke der Parteien neu verteilt. So geschehen ist dies zunächst auch in Dornach mit dem Resultat, dass der SVP neu ein Sitz in der Schulkommission zustehen würde.

  • 24.10.2017, 15:00

Markt in weiter Ferne

Ob die Wirtschaft zu hohe Strompreise bezahlt, ob der Alpiq-Konzern Millionenverluste schreibt, Arbeitsplätze abbaut und ob der Kanton Volksvermögen verliert. -Das alles scheint die Solohurner Regierung wenig zu kümmern. Hauptsache man kann den Einnahmenausfall von 1 Mio. Franken verhindern. Eine Politik deren Weitsicht bei der eigenen Nasenspitze aufhört.

  • 06.10.2017, 10:55

Sonderpädagogik: Zurück auf Feld 1 ?

Mit einer gewissen Genugtuung verfolgt die SVP des Kantons Solothurn, wie eine weitere Schulreform, welche die SVP seinerzeit bekämpft hat, faktisch gescheitert ist und schrittweise rückgebaut wird. Die Integration sämtlicher Schülerinnen und Schüler – also auch Behinderter oder Verhaltensgestörter - in Regelklassen, entpuppt sich als wenig zielführend. 

  • 04.10.2017, 11:37

Kurzsichtige Justierung des Generationenprojekts

Die staatliche Vorsorge wurde einst von links-sozialer Seite ins Leben gerufen. Mit dem Wandel der Zeit, unter anderem auch bedingt durch die demographische Entwicklung, haben wir nun einen Punkt erreicht, in welchem grundlegende Korrekturen notwendig sind um die obligatorische Altersvorsorge zu sichern.

  • 17.09.2017, 09:48

Zuchwil: Datenschutz und Einsichtsrecht Gemeinderäte

Als vom Volk gewählte Gemeinderäte von Zuchwil haben diese ein entsprechendes Einsichts- und Zugangsrecht zu den verlangten Akten und Daten, welches über dasjenige eines gewöhnlichen Bürgers zusätzlich hinausgeht. Ein Gemeinderat untersteht zudem dem Amtsgeheimnis. Wird das Einsichtsrecht verweigert, wird die öffentliche Tätigkeit als Gemeinderat verweigert. Sie würde gleichsam zur Farce und der Gemeinderat zum kompetenzlosen Abnicker und Zuseher verurteilt.

  • 13.09.2017, 10:52