Christine Rütti, die Vollblut-Balsthalerin

P. Menna auf Konfitüregläsern, P. Menna auf Plakaten. P. Menna hier und dort und überall. Und gelobt wird er allethalben. Vier Jahre Gemeinderat sei eine enorm grosse politische Erfahrung und als Präsident der Spezialkommission Ortsplanung weise er Kompetenzen aus, welche ihn und nur ihn geradezu als zukünftigen Gemeindepräsidenten prädestinieren würden. Tatsache ist, dass Pierino Menna die Gemeinde in keinem einzigen, sein Ressort betreffendes Thema weiter gebracht hat.

  • 22.06.2017, 09:04

Rückt der Regierungsrat nun noch mehr nach Links?

Es wird diese die letzte Session sein, in welcher die „bürgerlichen“ Regierungsräte klar in der Mehrheit sind. Meint man! So mag es erstaunen und ist aus unserer Sicht geradezu befremdend, dass eine solche „noch“- bürgerliche Regierung (2 FDP, 2 CVP) einen Volksauftrag wohlwollend unterstützt, welcher verlangt, dass niedergelassene Ausländer auf kommunaler Ebene das Stimm- und Wahlrecht erhalten sollen.

  • 18.06.2017, 00:00

SVP bekämpft Ausländerstimmrecht

Die Solothurner Regierung und eine Mehrheit der kantonsrätlichen Justizkommission wollen Ausländern mit Niederlassungsbewilligung C das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene ermöglichen. Die SVP des Kantons Solothurn wird diese Vorlage mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen.

  • 13.06.2017, 15:54

Mehr Transparenz in Kriegstetten, dank der SVP

Mit Genugtuung schaut die Schweizerische Volkspartei (SVP) darauf zurück, was seit der Wahl eines SVP-Vertreters in den Gemeinderat im Jahr 2009 in politischer Hinsicht in Kriegstetten alles erreicht werden konnte.

  • 29.05.2017, 18:54

SVP Thal-Gäu: Rückblick auf Kantonsratssession

Gleich zum Auftakt in die neue Legislatur ergriff die SVP Amtei Thal-Gäu nach Abschluss der ersten Session die Gelegenheit, um auf eben diese Session des Kantonsrates zurück zu blicken. 

  • 21.05.2017, 11:09

Generalversammlung der SVP Stadt Olten: Signifikanter Mitgliederzuwachs

Die SVP Olten hielt ihre Generalversammlung ab. Die Partei verzeichnet einen signifikanten Zuwachs an Mitgliedern.

  • 19.05.2017, 16:17

Schönenwerd: SVP Gemeinderatskandidaten verteilten Lindor-Kugeln

Nach der dritten und letzten SVP Kaffee-Gipfeli Wahl-Tour 2017 im Speiserestaurant zum Wilden Mann in Schönenwerd, haben die Gemeinderatskandidaten der SVP an viele Mütter eine kleine Lindor Schoggi Kugel mit besten Wünschen zum Muttertag verteilt.

  • 18.05.2017, 13:31

SVP Egerkingen – mit einem Apfel ins Glück

Die Gemeinderatskandidaten der SVP haben sich am Samstag, 6. Mai 2017 offen den Fragen der Egerkinger Bevölkerung gestellt.

  • 12.05.2017, 12:00

Die Wende

Es ist schön zu sehen, dass sich endlich breiter Widerstand formiert. Entgegen der oft angeführten Behauptung ist nämlich nicht nur die SVP gegen das Energiegesetz, sondern auch zahlreiche Kantonalsektionen der FDP, die EDU, Wirtschafts- und Gewerbeverbände, Umwelt- und Landschaftsverbände, der Hauseigentümerverband und so weiter.

  • 12.05.2017, 08:56

SVP-Fraktionsausflug ins Schwarzbubenland

Die SVP Kantonsratsfraktion durfte auf dem obligaten Fraktionsausflug 2017 das schöne Schwarzbubenland näher kennenlernen.

  • 11.05.2017, 16:34

Lostorf: Gemeinderatskandidaten Judith Engel und Yannic Lüthi stellten sich Fragen der Bevölkerung

Am Samstagmorgen haben sich die zwei SVP-Kandidaten für die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai der Bevölkerung im Zentrum von Lostorf vorgestellt. Es sind dies Judith Engel-Meister, Pflegefachfrau Dialyse (bisher) und Yannic Lüthi, Bank-Filialeiter.

  • 10.05.2017, 14:19

Kein Ausländerstimmrecht im Kanton Solothurn

Bereits 1997 und 2005 haben die Solothurnerinnen und Solothurner das Ausländerstimmrecht wuchtig abgeschmettert. Jetzt kommt das Begehren wieder auf den Tisch. Ein SP-Mann aus der Stadt Solothurn, der schon mal die Aufnahme von 100 Asylbewerbern forderte, hat einen entsprechenden Volksauftrag eingereicht. Und das Unglaubliche: Die Solothurner Regierung unterstützt diese Zwängerei.

  • 09.05.2017, 15:42

Straftäter sollen nicht eingebürgert werden!

Die SVP Solothurn fordert eine Verschärfung bei der Revision des Bürgerrechtsgesetzes und wird in der kommenden Kantonsratssession Änderungsanträge dazu stellen.

  • 08.05.2017, 15:59

Keine planwirtschaftlichen Experimente

Sind wir doch einmal realistisch. Wenn wir 1984 hätten festlegen sollen, wie viel Energie man 2017 verbraucht, hätte niemand die Realität erahnen können, in der wir heute leben – Der Siegeszug des Computers, das Aufkommen von Mobiltelefonen, elektrisch betriebene Wärmepumpen etc. Bei so viel Ungewissheit derart massiv in den Markt einzugreifen und die Verschandelung der Landschaft in Kauf zu nehmen, finde ich falsch.

  • 03.05.2017, 14:16

Lehrplan 21: Vernichtung von Lehrstellen

Als KMU sind wir auf gute schriftliche Deutschkenntnisse der Bewerberinnen und Bewerber angewiesen. In den letzten 20 Jahren konnten wir klar eine Verschlechterung des Niveaus feststellen.

  • 03.05.2017, 07:00

Regierung bestätigt hohe Kosten des Energiegesetzes

Anlässlich der Vernehmlassungsantwort der Solothurner Regierung zum neuen Energiegesetz des Bundes bestätigt die Regierung, dass die völlig überrissenen Ziele nur mit einschneidenden Kosten – also mit einem Lenkungssystem – erreichbar sind. Über die fehlenden Antworten zur Versorgungssicherheit schweigt sich die Regierung – wohl aus fehlendem Wissen – aus.

  • 02.05.2017, 15:17

Fühle mich verschaukelt

Jahrelang wurde ich von der Regierung des Kantons Solothurn im Glauben gelassen, dass es bei den Amtsgerichtspräsidenten einfach keine anderen Kandidaten gibt, weshalb immer nur die Bisherigen kandidieren. Nun musste ich erfahren, dass auf Grund einer unsinnigen gesetzlichen Bestimmung einfach keine anderen Kandidaten zugelassen werden.

  • 02.05.2017, 10:39

SVP will in Breitenbacher Gemeinderat

Die Gemeinde Breitenbach ist in einer komfortablen Situation. Während noch vor 4 Jahren trotz stiller Wahlen nicht alle Gemeinderatssitze besetzt werden konnten und händeringend nach Personal gesucht werden musste, präsentiert sich die Situation für die Gemeinderatswahlen vom 21. Mai 2017 ganz anders.

  • 02.05.2017, 10:35

David Sassan Müller neuer Präsident der SVP Amteipartei Thal-Gäu

Anlässlich der Generalversammlung der SVP Amteipartei Thal-Gäu im Restaurant «Rössli» in Oensingen, wählte die Versammlung einstimmig den 35-jährigen David Sassan Müller aus Niederbuchsiten zum neuen Präsidenten. Der neu gewählte Präsident ist verheiratet und Vater eines Sohnes.

  • 01.05.2017, 16:20

Auch der Bundesrat darf gescheiter werden

Die Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse» (Rasa) will alles, was mit der Volkinitiative «gegen Masseneinwanderung» erreicht wurde, wieder zunichtemachen. Zugegeben: Viel hat das Parlament aus der Volksinitiative «gegen Masseneinwanderung» nicht gemacht, aber ein «Inländervorrang light» ist besser als nichts.

  • 30.04.2017, 09:03

Robin Kaufmann, neuer Präsident der Jungen SVP Kanton Solothurn

Die Junge SVP des Kantons Solothurn führte am Mittwoch ihre ausserordentliche Generalversammlung im Alten Spital in Solothurn durch. Zum neuen Präsidenten der Jungen SVP gewählt wurde Robin Kaufmann.

  • 30.04.2017, 08:52

Wollen wir das?

Kürzlich konnte man in der Zeitung vernehmen, dass die Wirtschaft eine zügige Umsetzung des Lehrplans 21 fordere. Diese Forderung kurz vor einer Volksabstimmung zu stellen, wo über die Einführung überhaupt entschieden wird, zeugt von ungeheuerlicher Respektlosigkeit gegenüber der Demokratie.

  • 30.04.2017, 08:05

Jahresbericht 2016 der SVP Kanton Solothurn

2016 war ein so genanntes Zwischenjahr. Ein Zwischenjahr zwischen zwei Wahljahren. Es stand denn auch ganz im Zeichen der Vorbereitungsarbeiten für die Kantonsrats- und Regierungsratswahl.

  • 27.04.2017, 14:06

Aufruf zum Einlegen von leeren Wahlzetteln

Am 21. Mai 2017 werden in allen Amteien des Kantons Solothurn die Amtsgerichte mit ihren Richtern besetzt. Die Stimmberechtigten in den Amteien wählen dabei einerseits die Amtsgerichtspräsidenten/-innen und andererseits die (Laien-)Amtsrichter/-innen. Die Besetzung dieser Richterstellen, welche die dritte Gewalt (Judikative) im Staat bilden, ist von grosser Bedeutung, auch wenn die Medien wenig über diese Wahlen berichten.

  • 22.04.2017, 09:48

SVP Wangen optimistisch für Gemeindewahlen 2017

Mit der Liste 1 tritt die SVP Wangen bei Olten mit ihren drei Kandidaten Christian Riesen, 1970, Vorstandsmitglied der SVP Wangen und des Gewerbevereins Wangen, Mathias Lanz, 1983, Newcomer, und Roland Kissling, 1954, Mitglied der Finanzkommission Wangen und Vorstandsmitglied SVP Wangen, in den Wahlkampf um den Einzug ins Gemeindeparlament.

  • 11.04.2017, 12:00