Demonstration des kurdischen Kulturvereins

Mit grossem Befremden haben wir von der Demonstration des kurdischen Kulturvereins, unterstützt durch die Unia und angestachelt durch Juso-Mitglied Katak, durch die Altstadt Solothurn von heute Donnerstag Kenntnis genommen. Die Demonstranten beklagen sich, dass Asylbewerber wie Tiere behandelt würden statt als Menschen.

  • 15.08.2013, 00:00

Asyl-Camping am Bahnhof Solothurn

Seit letztem Freitag 9. August 2013 protestieren Asylanten vor dem Bahnhof in Solothurn. Am Montag darauf konnte ich mit meinen eigenen Augen sehen, wie die Asylsuchenden sich vor dem Bahnhof breit machten, wie wenn nichts wäre.

  • 12.08.2013, 00:00

Zurück zum Klassenlehrer-Prinzip

Wo sind die Männer im Lehrerberuf geblieben. In der AZ Ausgabe vom 10. August 2013 konnte man lesen, dass es dringend wieder mehr Männer im Lehrerberuf braucht. Die Ursachen dafür wurden teilweise erwähnt. Ja, es stimmt der Lehrerberuf wird tatsächlich tendenziell feminisiert. Was sind denn aber die wirklichen Gründe dafür?

  • 11.08.2013, 00:00

Eine Abspeckkur für das gute Kind

Bald ist es wieder soweit: Wir dürfen den Geburtstag unserer Schweiz feiern! Für viele von uns ähnelt das Fest einem Kindergeburtstag. Nur dekorieren wir die Umgebung diesmal nicht mit farbigen Ballonen und Papierschlangen, sondern mit Schweizerfähnchen und Lampions. Auch werden Geburtstagskuchen und Schoggicreme an diesem Tag oft durch Cervelat und 1.-August-Weggen ersetzt. Dann, im Verlauf des Festes, erinnern wir uns aber ebenfalls gerne zurück. Wie gross ist unser Kind nur geworden! Wie prächtig hat es sich entwickelt! Stolz erfüllt uns. Und vielleicht auch ein wenig Wehmut.

  • 29.07.2013, 00:00

Attraktivität des Lehrerberufes

Wie der Berichterstattung dieser Zeitung zu entnehmen ist, bringt die integrative Schule mit spezieller Förderung einen entscheidenden Mehrwert. Nach dem „Schulversuch“ über mehrere Jahre hinweg  ist daher die flächendeckende Umsetzung im ganzen Kanton per RRB beschlossene Sache.

  • 18.07.2013, 00:00

Eigenverantwortung

Wir leben in einer aufregenden Zeit in der die Entwicklung der Technik in einem atemberaubenden Tempo voranschreitet. Ob Sport, Freizeit, Hobby oder Beruf, die moderne Gesellschaft bietet jedem Menschen eine Vielzahl hervorragender Entfaltungsmöglichkeiten. Das zeigt sich auch darin, dass in den meisten Berufen nicht mehr die körperliche Arbeitsleistung alleine entscheidend ist, sondern die Fähigkeit, erfolgreich mit anderen Menschen umzugehen.

  • 17.07.2013, 00:00

Deal or no deal im Bundeshaus

In politischer Hinsicht wurden die letzten Wochen und Monate wohl durch ein Thema geprägt, durch den Steuerstreit der Schweiz mit den US-Behörden. Am „runden Tisch“, praktisch in allen Zeitungen, am Fernsehen und selbstverständlich auch in Bern rätselte man darüber, ob man auf den von amerikanischer Seite vorgeschlagenen Deal eingehen sollte oder nicht. Rätseln ist wohl der Begriff, welcher das ganze „Hin und Her“ in unseren Räten in Bern am besten zum Ausdruck bringt. Rätselhaft im wahrsten Sinne des Wortes.

  • 04.07.2013, 00:00

Miserable Staatsfinanzen

Die Juni/Juli Session wird einmal mehr unter dem Zeichen unserer miserablen Staatsfinanzen stehen. Auf der Traktandenliste stehen Geschäftsbericht 2012 und der Finanzplan für die kommenden Jahre. Das strukturelle Defizit des Kantons Solothurn wird hauptsächlich durch die ausufernden Kosten der Bereiche Bildung, Soziales und Öffentlicher Verkehr verursacht und fleissig ausgebaut.

  • 25.06.2013, 00:00

Das duale Bildungssystem stärken, nicht die Maturitätsquote erhöhen

Mittlerweile werden im Kanton Solothurn 25% aller Schüler an der gymnasialen Stufe aufgenommen. Damit verändern wir weiter unser Bildungssystem. Hat man dabei die möglichen Auswirkungen analysiert? 

  • 22.06.2013, 00:00

Die Polemik um den Egerkinger Steuerpranger

Gemeindearbeit hat nichts mit Polemik oder Populismus zu tun, sondern nach guten Lösungen zu suchen, welche für den Bürger und für die Gemeinde einvernehmlich sind. Dies, ohne die bestehenden Gesetze vorsätzlich zu brechen. Dies passierte jedoch in Egerkingen. Zuerst müssen doch alle legalen Wege konsequent durchgedacht und danach umgesetzt werden, bevor es zu einem solchen Steuerpranger kommt.

  • 11.06.2013, 00:00

Referendum gegen Gebührenerhöhung mit 1657 Unterschriften eingereicht

Die SVP des Kantons Solothurn hat heute (11. Juni 2013) das Referendum gegen die beschlossene Gebührenerhöhung eingereicht. Symbolisch überreichten die Mitglieder der SVP der Staatskanzlei einen Wecker, eine Banknote und die 1657 beglaubigten Unterschriften gegen die Abzockerei von Regierung und anderen Parteien.

  • 11.06.2013, 00:00

Wann folgt die Grabstein-Photovoltaik?

Dass jetzt sogar das schöne Erlinsbacher Kirchendach mit China-Solar-Sondermüll verschandelt und dereinst vielleicht auch noch der Friedhof mit Grabstein-Photovoltaik-Panels zugedeckt wird, finde ich mehr als nur bedenklich! Das Beispiel zeigt aber auch, wie man die nur 19 anwesenden Kirchgemeinde-Mitglieder, mit absurden Angst-Aussagen gegen Kernkraftwerke, eingebunden in die biblische Schöpfungsgeschichte, erfolgreich um den Daumen wickeln konnte.

  • 31.05.2013, 00:00

SVP ruft Heimatschutz zum Rückzug auf

Nach dem positiven Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts zum Neubau der Gondelbahn auf den Weissenstein fordert die SVP des Kantons Solothurn den Heimatschutz auf, die Segel zu streichen und nicht weiter zur Verlängerung des juristischen Verfahrens beizutragen. Eine grosse Mehrheit der Solothurner Bevölkerung möchte endlich wieder auf ihren Hausberg, darum soll der Heimatschutz die Niederlage eingestehen und Vernunft walten lassen.

  • 28.05.2013, 00:00

SVP Amtsrichterkandidat sucht Kontakt zur Bevölkerung

Wunderschönstes Pfingstsamstags-Wetter. Viele Leute machen Feiertagseinkäufe oder widmen sich dem Garten. Nicht so der bürgerliche Amtsrichter-Kandidat Ernst Eggmann und seine Helfer. In den Quartieren von Gunzgen und Kappel, weitab von der Metropole Olten, suchte er den direkten Kontakt zur Bevölkerung und stellte sich ihnen in seiner netten und umgänglichen Art gleich selbst vor.

  • 21.05.2013, 00:00

Replik auf den Angriff der Kantonsratspräsidentin gegen die SVP

Enttäuscht nehmen wir Kenntnis vom Angriff der amtierenden Kantonsratspräsidentin gegen die SVP, anlässlich einer Kolumne im Oltner Tagblatt vom 18. Mai 2013. Anstatt sich für den inneren Zusammenhalt des Solothurner Kantonsparlaments einzusetzen, schwingt die "höchste Solothurnerin" mit der Keule und stösst damit die 19 Kantonsrätinnen und Kantonsräte der SVP Fraktion vor den Kopf. Für die Zukunft erhoffen wir uns mehr Führungskompetenz im Umgang mit Andersdenkenden.

  • 20.05.2013, 00:00

Kantonsrat Silvio Jeker neuer Präsident der SVP Kanton Solothurn

Neben Silvio Jeker wurden mit Andrea Zürcher, Selzach (Vorstandsmitglied Ortspartei Selzach), Gemeinderat Carlo Rüsics, Zuchwil und Rolf Joachim, Härkingen (1. Ersatz Kantonsrat) ein echter Generationenwechsel in der SVP Parteiführung vollzogen. Damit haben für die nächste Zeit 2 Schwarzbuben in der zweitgrössten Partei des Kantons das Sagen. Neben Jeker amtet nämlich seit Beginn der neuen Legislatur der letztjährige Kantonsratspräsident und glänzend wiedergewählte Kantonsrat Christian Imark als Präsident der SVP Kantonsratsfraktion.

  • 16.05.2013, 00:00

Christian Werner fordert bei Steuererhöhungen Mitsprache des Volkes

Heute kann der Solothurner Kantonsrat den kantonalen Steuerfuss in eigener Kompetenz um bis zu 20% erhöhen, ohne dass die Bevölkerung sich dazu äussern könnte. Dies möchte der Oltner SVP-Kantonsrat Christian Werner nun ändern. Er fordert in einem heute eingereichten Auftrag mehr Mitsprache für das Stimmvolk bei Steuererhöhungen. Konkret sollen Erhöhungen des kantonalen Steuerfusses bis zu 5% dem fakultativen Referendum, solche ab 5% dem obligatorischen Referendum unterstellt werden.

  • 15.05.2013, 00:00

Lohnausweise der Mitarbeiter direkt ans kantonale Steueramt

Der Solothurner Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 14. Mai 2013 einen Kantonsratsbeschluss aus dem Jahr 2010 umgesetzt. Damals wurde beschlossen, dass die Arbeitgeber verpflichtet werden, den Lohnausweis ihrer Mitarbeiter direkt dem kantonalen Steueramt zuzustellen. Wir von der SVP–Fraktion des Kantons Solothurn bekräftigen hiermit unsere ablehnende Haltung zu diesem Kantonsratsbeschluss.

  • 15.05.2013, 00:00

Christian Werner kämpft gegen die Schwächung des Kantons Solothurn

Dem Kanton Solothurn droht aufgrund der veränderten Bevölkerungszahlen im Nationalrat ein Sitzverlust. Heute wird für die Berechung der Sitzverteilung auf die ständige Wohlbevölkerung abgestellt, wozu auch nicht wahlberechtigte ausländische Staatsangehörige und Asylbewerber zählen. Dies führt dazu, dass der Kanton Solothurn nach heutiger Berechnungsweise seinen siebten Sitz nur deshalb verliert, weil er im Vergleich zu anderen Kantonen einen etwas tieferen Ausländeranteil aufweist.

  • 09.05.2013, 00:00

Alles neu macht der Mai

Alles neu macht der Mai, könnte man bisweilen die Situation für die ersten Sessionstage der neuen Legislatur zusammenfassen. Jedoch werden wohl weiterhin die gleichen Probleme gewälzt. Können die Regierungs- und Kantonsräte in der neuen Legislatur die Finanzen wieder ins Lot bringen und damit die Grundlage für eine zukunftsorientierte Administration legen?

  • 03.05.2013, 00:00

Christen, unfreiwillige Märtyrer

Vor wenigen Wochen wurde Ostern gefeiert, bald stehen Auffahrt und Pfingsten vor der Tür. Auch wenn viele Menschen in der Schweiz die Bedeutung dieser christlichen Festtage kaum mehr kennen, dürfen wir sie doch unbesorgt feiern – in Sicherheit und Freiheit. Für uns eine Selbstverständlichkeit. Zu Recht?

  • 29.04.2013, 00:00

SVP will volksnahes Amtsgericht Olten-Gösgen

Der erste Amtsrichterwahlgang ist bereits vollendet und die Laienrichterinnen der FDP, CVP und SP wurden wieder gewählt.

  • 18.04.2013, 00:00

Für ein ausgewogenes Amtsgericht Olten-Gösgen

Am 14. April 2013 werden unter anderem die Amtsrichter und Ersatzamtsrichter für die Amtsperiode 2013 bis 2017, der Amtei Olten-Gösgen, neu gewählt. Die Amtsrichter und Ersatzamtsrichter ergänzen als Laienrichter und Volksvertreter, die juristisch ausgebildeten Amtsgerichtspräsidenten sowie Gerichtsschreiber in allen Verhandlungen inkl. Richterurteile mit Amtsgerichtzuständigkeit.

  • 13.03.2013, 00:00

Vielen Dank

Geschätzte Wählerinnen und Wähler, ich möchte mich mit diesen paar Zeilen herzlich für das sensationelle Resultat vom vergangenen Sonntag bedanken. Mit 4678 Stimmen haben Sie mich in den Kantonsrat gewählt.

  • 08.03.2013, 00:00

Milchkuh-Initiative

Es kann doch nicht sein, dass die Strassenbenützer immer mehr Steuern, Gebühren und Abgaben bezahlen und dennoch im Stau stehen bleiben! Mit jedem Liter getankten Benzin fliessen bereits jetzt 90 Rappen an Steuern und Gebühren an den Staat!

  • 07.03.2013, 00:00