Vernehmlassung: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte (GpR); Kommunale Wahlen: Zweiter Wahlgang und Ersatzmitglieder

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Josef Fluri

  • 10.02.2019, 08:36

Änderung des Sozialgesetzes. Optimierungen der Sozialhilfe

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Tobias Fischer

  • 10.02.2019, 08:35

Aufgabenentflechtung und Verteilschlüssel für Ergänzungsleistungen AHV und IV sowie für Pflegekostenbeiträge

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Tobias Fischer

  • 31.10.2018, 14:15

Steuervorlage 17

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Richard Aschberger

  • 30.08.2018, 10:09

Änderung Gebäudeversicherungsgesetz GVG), Änderung Gebührentarif (GT)

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Rémy Wyssmann

  • 23.07.2018, 13:21

Gesetz über den Finanzausgleich der Kirchgemeinden (FIAG KG)

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Matthias Borner

  • 05.06.2018, 11:58

Totalrevision Gesundheitsgesetz (GesG) und Änderung Gebührentarif

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Johannes Brons

  • 28.02.2018, 10:59

Änderung des Volksschulgesetzes, Spezielle Förderung und Sonderpädagogik (kantonale Spezialangebote)

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Beat Künzli

  • 04.10.2017, 11:34

Datenschutz und Einsichtsrecht Gemeinderäte

Als vom Volk gewählte Gemeinderäte von Zuchwil haben diese ein entsprechendes Einsichts- und Zugangsrecht zu den verlangten Akten und Daten, welches über dasjenige eines gewöhnlichen Bürgers zusätzlich hinausgeht. Ein Gemeinderat untersteht zudem dem Amtsgeheimnis. Wird das Einsichtsrecht verweigert, wird die öffentliche Tätigkeit als Gemeinderat verweigert. Sie würde gleichsam zur Farce und der Gemeinderat zum kompetenzlosen Abnicker und Zuseher verurteilt.

  • 13.09.2017, 10:50

Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasserin: Kantonsrätin Stephanie Ritschard

  • 30.08.2017, 17:49

Änderung des Planungs- und Baugesetzes (insbesondere Förderung der Verfügbarkeit von Bauland)

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Nationalrat Christian Imark, Parteipräsident a.i.

  • 22.08.2017, 12:27

Teilrevision des Energiegesetzes (EnG, Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich, MuKEn 2014)

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Parteipräsident Silvio Jeker

  • 05.07.2017, 14:07

Die "kalte Dusche" Energiegesetz

Das am 21. Mai 2017 zur Abstimmung kommende Energiegesetz hat massive Auswirkungen auf das gesamte Leben der Bevölkerung. So kostet der Umbau unseres gesamten Energiesystems bis zum Jahre 2050 enorme 200 Milliarden Franken. Ebenso soll der Energieverbrauch aller Energieträger also Benzin, Heizöl, Gas, Holz etc. um satte 43 Prozent reduziert werden.

  • 24.03.2017, 06:54

"Schweizerzeit" Sonderausgabe: Wahlen im Kanton Solothurn

Die Zeitung "Schweizerzeit" widmet sich in ihrer aktuellen Ausgabe auf 9 Seiten den bevorstehenden Wahlen im Kanton Solothurn. Am 27. Januar 2017 erhalten die Abonnenten die Zeitung. Anfang Februar wird sie dann in alle Haushaltungen im Kanton Solothurn verschickt. 

  • 26.01.2017, 14:32

SVP KLARTEXT Sonderausgabe: Kanton Solothurn wählt!

Am 12. März 2017 werden im Kanton Solothurn die Gesamterneuerungswahlen des Kantonsrats und des Regierungsrats abgehalten. Die SVP tritt mit vielen sehr interessanten Kandidatinnen und Kandidaten an. Die Januar-Ausgabe der Parteizeitung SVP-KLARTEXT widmet sich auf mehreren Seiten den Wahlen im Kanton Solothurn. Sie wird in jede Haushaltung im Kanton Solothurn zugestellt.

  • 22.01.2017, 13:48

Energiegesetz bekämpfen

Wenn die SVP das Energiegesetz nicht bekämpft, werden Strom-, Benzin- und Ölpreise in den nächsten Jahren steigen. Davon sind besonders der ländliche Raum, Familien, KMUs und Landwirtschaftsbetriebe sowie Mieterinnen und Mieter betroffen. Mit den vorgesehenen Massnahmen sind horrende Kosten von ca. Fr. 3200.- pro Familie und Jahr zu erwarten. 

  • 22.01.2017, 13:37

Kantonsratswahlen 2017 SVP Amtei Thal-Gäu

Offizieller Wahlprospekt mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SVP Amtei Thal-Gäu für die Kantonsratswahl vom März 2017.

  • 29.12.2016, 16:09

Kantonsratswahlen 2017 SVP Schwarzbubenland

Offizieller Wahlprospekt mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SVP Schwarzbubenland für die Kantonsratswahl vom März 2017. 

  • 27.12.2016, 15:44

Kantonsratswahlen 2017 SVP Amtei Bucheggberg-Wasseramt

Offizieller Wahlprospekt mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SVP Bucheggberg-Wasseramt für die Kantonsratswahl vom März 2017. 

  • 27.12.2016, 15:43

Kantonsratswahlen 2017 SVP Amtei Solothurn-Lebern

Offizieller Wahlprospekt mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SVP Solothurn-Lebern für die Kantonsratswahl vom März 2017. 

  • 27.12.2016, 15:42