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Stopp der islamistischen Unterwanderung 17.05.2018, 11:14

Bild: Stopp der islamistischen Unterwanderung

Der «SonntagsBlick» enthüllte, dass Schüler mehrerer türkischer Schulen martialische Kriegstheater aufführten – direkt orchestriert von der türkischen Botschaft in der Schweiz. Erdogans fünfte Kolonnen missbrauchen das «Freifach Heimatkunde», für welches türkische Gemeinden Schweizer Schulräume nutzen dürfen, um «den Märtyrertod für die türkische Nation zu glorifizieren» und Kinder mit national-islamistischer Propaganda zu indoktrinieren.

SVP Schönenwerd bei den Müttern 15.05.2018, 09:35

Bild: SVP Schönenwerd bei den Müttern

Am vergangenen Samstag von 10 bis 12 Uhr hatte die SVP Ortspartei Schönenwerd wieder an viele Mütter eine kleine Süssigkeit mit besten Wünschen zum Muttertag verteilt. Die Verteilaktion fand vor der Coop- und der Migros-Filiale in Schönenwerd statt - nicht ganz ohne Nebengeräusche. 

AM 10. JUNI 2018: NEIN ZUM KANTONALEN ENERGIEGESETZ

Energiesparen ist gut. Doch diese Gesetzesrevision geht zu weit. Es ist linksgrüne Ideologie und hat nichts mit Umweltschutz zu tun. Deshalb stimmen wir alle am 10. Juni 2018 NEIN.

  1. Das neue Gesetz verteuert das Wohnen massiv, was Liegenschaftsbesitzerinnen und -besitzer im Kanton SO ebenso treffen wird, wie Mieterinnen und Mieter.
  2. In vielen Sanierungsfällen gefährdet das neue Gesetz sogar die Tragbarkeit der Hypothekarbelastung von Liegenschaften. Rauswurf aus dem eigenen Haus wegen der kantonalen Energiepolitik?
  3. Das neue Gesetz verpflichtet die Gemeinden dazu, aus den Mitgliedern ihrer Baubehörden kommunale Energiepolizistinnen und Energiepolizisten zu machen.
  4. Leider belohnt das neue Gesetz das Energiesparen nicht: Wer freiwillig bereit ist, eine alte Heizung durch eine gleichartige, neue mit geringerem Energieverbrauch und geringeren Emissionen zu ersetzen, soll gezwungen werden, am Haus ruinös teure Sanierungsmassnahmen vornehmen zu müssen.
  5. Und zu unguter Letzt entzieht das als eine Art «Energie-Ermächtigungsgesetz» ausgestaltete, neue Energiegesetz den Bürgerinnen und Bürgern sogar das Recht, über wesentliche Vorschriften selbst bestimmen zu können: Neuerungen sollen in Zukunft durch den Regierungsrat im Alleingang erlassen werden können – das Volk bleibt aussen vor.

Weitere Informationen: www.energiepolitik-so-nicht.ch

ASYLPOLITIK ZWISCHEN CARITAS UND MUTTER-THERESA-SYNDROM - Die Bilder

AKTUELLE VERNEHMLASSUNGSANTWORTEN

Totalrevision Gesundheitsgesetz (GesG) und Änderung Gebührentarif

28.02.2018, 10:59

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Johannes Brons

Änderung des Volksschulgesetzes, Spezielle Förderung und Sonderpädagogik (kantonale Spezialangebote)

04.10.2017, 11:34

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Kantonsrat Beat Künzli

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