NEWS

Kurzsichtige Justierung des Generationenprojekts 17.09.2017, 09:48

Bild: Kurzsichtige Justierung des Generationenprojekts

Die staatliche Vorsorge wurde einst von links-sozialer Seite ins Leben gerufen. Mit dem Wandel der Zeit, unter anderem auch bedingt durch die demographische Entwicklung, haben wir nun einen Punkt erreicht, in welchem grundlegende Korrekturen notwendig sind um die obligatorische Altersvorsorge zu sichern.

Zuchwil: Datenschutz und Einsichtsrecht Gemeinderäte 13.09.2017, 10:52

Bild: Zuchwil: Datenschutz und Einsichtsrecht Gemeinderäte

Als vom Volk gewählte Gemeinderäte von Zuchwil haben diese ein entsprechendes Einsichts- und Zugangsrecht zu den verlangten Akten und Daten, welches über dasjenige eines gewöhnlichen Bürgers zusätzlich hinausgeht. Ein Gemeinderat untersteht zudem dem Amtsgeheimnis. Wird das Einsichtsrecht verweigert, wird die öffentliche Tätigkeit als Gemeinderat verweigert. Sie würde gleichsam zur Farce und der Gemeinderat zum kompetenzlosen Abnicker und Zuseher verurteilt.

AKTUELLE VERNEHMLASSUNGSANTWORTEN

Änderung des Sozialgesetzes; Restkostenfinanzierung bei ambulanter Pflege

30.08.2017, 17:49

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasserin: Kantonsrätin Stephanie Ritschard

Änderung des Planungs- und Baugesetzes (insbesondere Förderung der Verfügbarkeit von Bauland)

22.08.2017, 12:27

Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Solothurn. Verfasser: Nationalrat Christian Imark, Parteipräsident a.i.

AUSSERORDENTLICHE GENERALVERSAMMLUNG IN KRIEGSTETTEN - DIE BILDER

NÄCHSTE SVP-TERMINE

NEUESTE AUSGABE DER PARTEIZEITUNG "SVP-KLARTEXT"

(Als PDF downloaden)

Bild: Die "kalte Dusche" Energiegesetz

Die "kalte Dusche" Energiegesetz

Das am 21. Mai 2017 zur Abstimmung kommende Energiegesetz hat massive Auswirkungen auf das gesamte Leben der Bevölkerung. So kostet der Umbau unseres gesamten Energiesystems bis zum Jahre 2050 enorme 200 Milliarden Franken. Ebenso soll der Energieverbrauch aller Energieträger also Benzin, Heizöl, Gas, Holz etc. um satte 43 Prozent reduziert werden.

JETZT VORMERKEN: DIE NÄCHSTEN MITGLIEDERVERSAMMLUNGEN