Wahlschlacht

Wie bei uns in der Schweiz National- und Ständerat alle vier Jahre neu bestellt werden, finden auch in den Staaten alle vier Jahre Wahlen statt. Das US-amerikanische Volk wählt via Wahlmänner, auch Electoral genannt, einen US-Präsidenten bzw. eine US-Präsidentin. Erstaunt hat mich insbesondere, dass im Wahlkampf massivste Unwahrheiten verbreitet worden sind um der gegnerischen Partei Schaden zuzufügen.

  • 29.11.2016, 09:31

Budget 2017 abgelehnt: Kosten steigen ungebremst

Die SVP des Kantons Solothurn lehnt den Voranschlag für 2017 ab. Die vom Regierungsrat und der Verwaltung konstruierte "schwarze Null" wird nur dank steigenden Einnahmen erzielt. Die Kosten hingegen werden einmal mehr nicht gesenkt. Sie wachsen jedes Jahr.

  • 25.11.2016, 17:47

Wer braucht die Energie?

Wir haben aber ein sehr grosses Problem. Stellt man die AKW’s gemäss der Atomausstiegsinitiaive ab, werden auch die Stromleitungen, ausgehend von den AKW’s, stillgelegt und können nicht mehr gebraucht und sofort müssten neue Stromleitungen gebaut werden.

  • 20.11.2016, 12:30

Strom-Chaos verhindern!

Die Volksinitiative «Für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» gaukelt vor, einen sauberen Schnitt zu machen, um von der Kernenergie wegzukommen. Dabei ist den linken Guerilla-Kriegern jedes Mittel recht, welches zur Destabilisierung und Verleumdung der Schweizer Kernkraft führt. 

  • 20.11.2016, 08:50

Risiko anpassen, Nein stimmen

Die Risikobereitschaft sollte sich der Tragweite einer Entscheidung anpassen. Wer sich entscheidet, sein Auto zu verkaufen und den öffentlichen Verkehr zu benützen, geht ein geringes Risiko ein. Falls sich herausstellt, dass die Mobilität nur mit dem ÖV doch nicht so wie angenommen ausfällt, der kauft sich halt wieder ein Auto

  • 18.11.2016, 07:08

Amtei Bucheggberg-Wasseramt: SVP will Kantonsratsmandate dazugewinnen

Amteipräsident Hans Marti durfte bei der Nominationsversammlung der SVP Bucheggberg-Wasseramt elf Kandidatinnen und Kandidaten und viele Delegierte aus den Ortsparteien begrüssen. Die Nomination wurde von Nationalrat Walter Wobmann geleitet. Er strich heraus, wie wichtig die kommenden Kantonsratswahlen sind und welchen hohen Stellenwert sie in unserem direktdemokratischen System haben.

  • 07.11.2016, 08:43

Gerechtigkeit in der Politik

Gerechtigkeit bezeichnet einen idealen Zustand des Miteinanders, in dem es einen angemessenen, unparteilichen und einforderbaren Ausgleich der Interessen und der Verteilung von Gütern und Chancen zwischen den Beteiligten gibt. Gerechtigkeit soll endlich auch in der Solothurner Politik Einzug halten.

  • 06.11.2016, 08:02

Begrüssungsansprache am Jubiläumsfest 25 Jahre SVP Kanton Solothurn

Die SVP wurde dieses Jahr 25 Jahre alt. Gegründet wurde sie am 20. Juni 1991 in Gerlafingen. 

  • 04.11.2016, 15:04

Volksabstimmung vom 27. November 2016

Die Parteileitung der SVP Kanton Solothurn hat folgende Abstimmungsparole gefasst. 

  • 04.11.2016, 14:33

SVP Kanton Solothurn für Umsetzung der Unternehmenssteuerreform III

Mit der Strategie des Regierungsrates zur gesetzlich notwendigen Umsetzung der Unternehmenssteuerrerform III ist die SVP Kanton Solothurn grundsätzlich einverstanden. Die SVP lehnt hingegen die geplante Erhöhung der Dividenden-Teilbesteuerung klar ab. Und: Allfällige Steuerausfälle bei den juristischen Personen dürfen unter keinen Umständen durch Steuererhöhungen bei natürlichen Personen kompensiert werden.

  • 03.11.2016, 14:30

Grossaufmarsch der SVP im Thal

Während einer Woche feiert die SVP des Kantons Solothurn Geburtstag. Sie ist 25 Jahre alt. So mischen sich am kommenden Freitagabend die SVP-Bundesräte und viele bekannte Nationalräte unter die Thaler Bevölkerung. Am Samstag findet in Balsthal die schweizerische Delegiertenversammlung statt. Und am nächsten Donnerstag, 3. November 2016, feiert die SVP des Kantons Solothurn in Mümliswil schliesslich ihr 25-jähriges Bestehen.

  • 26.10.2016, 14:22

Wegen Krankenkassenprämien am Anschlag

Immer mehr Krankenkassenversicherte kommen wegen der jährlichen Erhöhung an die Grenze, wo sie die Prämien nicht mehr bezahlen können.

  • 24.10.2016, 08:56

SVP Olten-Gösgen will zusätzliches Kantonsratsmandat

Die SVP der Amtei Olten-Gösgen hat in der Bühlhalle Däniken 20 Kandidatinnen und Kandidaten für die Kantonsratswahlen im März 2017 nominiert.

  • 06.10.2016, 14:06

SVP Olten: Erfolg an der MIO 2016

Während den vier MIO-Tagen (Messe in Olten) entstanden am SVP Stand bei schönstem Herbstwetter engagierte Diskussionen. Dabei zeigte sich, dass die Politik der Oltner SVP auf viel Zustimmung stösst, konnten doch gleich mehrere neue Mitglieder gewonnen und zahlreiche Unterschriften zur Initiative für ein Verhüllungsverbot gesammelt werden.

  • 06.10.2016, 14:02

Erfolgreich! SVP bi de Lüt an der HESO 2016

Die SVP Kanton Solothurn kann einen äusserst erfolgreichen HESO Auftritt verzeichnen. Die beiden Amteiparteien Bucheggberg-Wasseramt und Solothurn-Lebern stellten den Grossteil der Messestand-Betreuer. Amteipräsident Hans Marti zeigte sich entsprechend zufrieden mit dem Einsatz seiner Kantonsratskandidaten. Unzählige Passanten konnten begrüsst werden und bezeugten grösstenteils ihre Sympathien für die politischen Anliegen der SVP.

  • 04.10.2016, 09:06

Dem Kanton Solothurn laufen die Kosten davon

Der Kanton Solothurn rechnet nächstes Jahr mit einem Defizit von rund 8 Millionen Franken. Damit wurden die Vorgaben der kantonsrätlichen Finanzkommission für eine "schwarze Null" nicht erreicht. Beängstigend sind die Kosten, die aus dem Ruder laufen.

  • 15.09.2016, 20:12

Einstieg in die Politik

Erfreut bin ich über die Bereitschaft von namhaften Unternehmer in die Politik einzusteigen und dies unabhängig der Parteizugehörigkeit.

  • 15.09.2016, 10:14

Grüne Insel-Schweiz?

Immer wieder kritisieren Linke und Grüne, dass die Schweiz sich von Europa isoliere. Und nun stimmen wir über die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft» ab, die aus diesem Lager lanciert wurde – und die unser Land tatsächlich in eine ökologische Insel verwandelt, wenn sie angenommen wird.

  • 14.09.2016, 00:00

Nein zum Podestplatz der Verlierer

Dass sich in Sachen Umweltschutz weltweit noch einiges tun muss ist unbestritten, doch die «Initiative für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft» jagt einem falschen Ziel nach. 

  • 12.09.2016, 08:10

Wer in der Regierung sitzt, trägt die Verantwortung

Ansprache von Parteipräsident Silvio Jeker, anlässlich der Nominationsversammlung von Regierungsratskandidat Manfred Küng in Kriegstetten. 

  • 29.08.2016, 11:06

Manfred Küng offizieller Regierungsratskandidat der SVP

85 SVP-Mitglieder nominierten den 59-jährigen Kantonsrat Manfred Küng zum Regierungsratskandidat der SVP Kanton Solothurn. 

  • 28.08.2016, 11:30

Volksabstimmung vom 25. September 2016

An ihrer Parteiversammlung im Hotel-Restaurant Sternen in Kriegstetten haben die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn die Parolen für die Volksabstimmung vom 25. September 2016 gefasst. 

  • 26.08.2016, 11:38

Manfred Küng als Regierungsratskandidat vorgeschlagen

Die Parteileitung der SVP Kanton Solothurn schlägt der Parteiversammlung einstimmig Dr. Manfred Küng, Gemeindepräsident und Kantonsrat aus Kriegstetten, als Regierungsratskandidat vor. Die offizielle Nomination findet am kommenden Donnerstag, 25. August 2016 in Kriegstetten statt.

  • 19.08.2016, 20:57

Verantwortungslos

Das kantonale Baudepartement, insbesondere das Amt für Verkehr und Tiefbau, verliert die Bodenhaftung.

  • 03.08.2016, 08:08

Die Suppe, die man sich einbrockt, muss man auch auslöffeln

Die vielen entsetzlichen, abscheulichen Terroranschläge, die seit geraumer Zeit leider immer wieder hingenommen werden müssen, finden offenbar kein Ende. Sie sind nicht oder kaum vorhersehbar und können trotz grösster Sicherheitsvorkehrungen nicht verhindert werden, dies insbesondere auch deshalb, weil dabei sehr oft auch Selbstmordattentäter beteiligt sind.

  • 29.07.2016, 07:27