"SVP bi de Lüt" in Erlinsbach

Trotz des heissen Sommerwetters kamen zahlreiche Interessierte nach Erlinsbach ins Restaurant Frohsinn, wo die beiden SVP-Nationalräte Walter Wobmann und Christian Imark über die vergangene Sommersession im eidgenössischen Parlament referierten. Der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF), die Unternehmenssteuerreform III sowie die Aussenpolitik bildeten die Schwerpunkte der Veranstaltung.

  • Gestern, 07:59

Ein Vierteljahrhundert SVP im Kanton Solothurn

Am 20. Juni 1991 wurde in Gerlafingen die SVP Kanton Solothurn, wie es sich für den Kanton Solothurn gehört mit elf Gründungsmitgliedern, aus der Taufe gehoben. Aus dem süssen Partei-Baby ist mittlerweile eine stattliche Kantonalpartei geworden. 

  • 18.06.2016, 22:21

Regelungsdichte und Bürokratie

Mit hohem Mehr hat am 11. Mai 2016 der Kantonsrat des Kantons Solothurn dem Geschäft zur Beschränkung der Regelungsdichte zugestimmt. Allerdings hat sich kaum ein Mitglied des Rats über die Vorlage begeistert geäussert. 

  • 12.05.2016, 11:27

Volksabstimmung vom 5. Juni 2016

An ihrer Parteiversammlung im Restaurant Rössli in Oensingen haben die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn die Parolen für die Volksabstimmung vom 5. Juni 2016 gefasst. 

  • 07.05.2016, 08:11

«Schein-Asylanten gehen nicht heim»

Wenn die SP, ihre Bundesrätin und die Grünen derart vehement für eine Asylgesetzrevision kämpfen, dann geht es dabei wohl kaum um eine Verschärfung, sondern offensichtlich um einen weiteren Ausbau im Asylwesen. Was die FDP und die CVP bei dieser Abstimmung im Lager der Linken zu suchen haben, ist mir nicht klar.

  • 04.05.2016, 08:36

Abstimmungs-Lügen der Gegner garantieren SVP-Wahlerfolge

An der Generalversammlung der SVP Kanton Solothurn in Oensingen wurden die Abstimmungsparolen gefasst. Die SVP sagt Ja zur „Milchkuh-Initiative“, die restlichen Abstimmungsvorlagen werden allesamt abgelehnt.

  • 01.05.2016, 22:30

Jahresbericht 2015 der SVP Kanton Solothurn

2015 war ein Wahljahr und wie wir rückblickend wissen, das bisher erfolgreichste Wahljahr für die SVP im Kanton Solothurn sowie in der Schweiz.

  • 01.05.2016, 19:56

Die SVP gewinnt Wahlen, weil sie in Abstimmungskämpfen die Wahrheit sagt

Begrüssungsrede von Silvio Jeker, Parteipräsident der SVP Kanton Solothurn, anlässlich der Generalversammlung der SVP Kanton Solothurn vom 28. April 2016 in Oensingen. Die Inhalte dieser Begrüssungsansprache wurden in den Medien teilweise zugespitzt oder gar falsch wiedergegeben. Auf vielseitigen Wunsch publizieren wir die Rede im vollen Wortlaut.

  • 01.05.2016, 19:41

Ein Land, in dem es uns besser geht

Schon vor der Auswanderung informieren sich die Einwanderungswilligen: In welchen Ländern in Europa hat man die besten Bedingungen als Flüchtling oder Arbeitnehmer/in?

  • 24.04.2016, 08:17

Spitzenlohn und Bonus für Milliardenschulden?

Das ist der Gipfel an Unverschämtheit. Hauptsächlich wegen der Solothurnischen Pensionskasse müssen die Solothurnerinnen und Solothurner auf Jahre hinaus mit einer gewaltigen Staatsverschuldung leben. Dafür bekommt der Chef der Pensionskasse jetzt eine saftige Lohnerhöhung plus Bonus.

  • 06.04.2016, 14:48

Solothurner Zeitung motzt

Für die Solothurner Zeitung SZ ist Geschwindigkeit offenbar das einzige Qualitätsmerkmal einer Medienmitteilung. Genüsslich rechnet sie in Stunden aus, wieviel später die SVP-Reaktion auf die miserable Staatsrechnung gegenüber den schnelleren Regierungsparteien erfolgte.

  • 05.04.2016, 07:54

Der Staat gibt aus - die Bürger zahlen!

Die Staatsrechnung 2015 des Kantons Solothurn weist ein Rekorddefizit von 1127 Millionen Franken auf. Auch ohne die ausserordentlichen Ausgaben für die Staatsangestellten in der Höhe von rund 1‘000 Millionen bleibt ein steigender Ausgabenüberschuss. Pro Kopf hat der Kanton Solothurn jetzt neu Schulden in der Höhe von 5‘260 Franken. 

  • 31.03.2016, 16:44

SVP bi de Lüt im Bucheggberg

Der frischgebackene Nationalrat Christian Imark wurde beim Sessionsrückblick gleich ins kalte Wasser geworfen. Sein routinierter Kollege Walter Wobmann fehlte aufgrund eines Arena-Auftritts am SVP Anlass in Brittern. Der prallvolle Saal im Restaurant drei Eidgenossen wärmte den Schwarzbuben aber schnell auf. 

  • 24.03.2016, 07:46

Mehr Geld vom Staat, mehr Geld von den Steuerzahlenden

Die Märzsession des Kantonsrates Stand im Zeichen der Gebühren und des Gesamtarbeitsvertrages für die öffentliche Hand. Die Staatseinnahmen sollen dabei auf Kosten der sozial Schwachen erhöht werden, damit das Füllhorn für die vielfach privilegierten Staatsangestellten nicht versiegt.

  • 16.03.2016, 11:17

Gotthard-Strassentunnel: "Vogel friss oder stirb!"

Der Gotthard-Strassentunnel wurde im September 1980 eröffnet. 1980 teilten sich 6.3 Millionen Einwohner ca. 3 Millionen motorisierte Fahrzeuge. 

  • 13.02.2016, 21:04

Das Volk muss nur eingreifen, wenn Richter ihren Job nicht machen

Jahrelang musste das Schweizer Volk zusehen, wie ausländische Verbrecher vor Gericht verhätschelt wurden. Das Volk sagt Richtern nicht gerne, wie sie ihren Job zu machen haben. Aber bei den Ausschaffungen haben viele Gerichte im ganzen Land kläglich versagt. 

  • 13.02.2016, 13:36

Drücken sich Richter vor der Ausschaffung?

Unternehmerisch gesehen sind Richter/innen und Politiker/innen Angestellte des Volkes und somit der Loyalität verpflichtet. Diese gutbezahlten Arbeitnehmer/innen verweisen immer wieder auf das Fehlen der Verhältnismässigkeit bei der Durchsetzungsinitiative und drücken sich vor den unangenehmen Arbeiten.

  • 13.02.2016, 08:18

2016 auf dem Weg zum Asyl-Rekordjahr?

Die neuen Asylzahlen verheissen nichts Gutes. 3‘618 Asylgesuche wurden alleine im Januar in der Schweiz gestellt. Das sind fast so viele wie im gesamten ersten Quartal des vergangenen Jahres. 

  • 11.02.2016, 12:56

Einbrecher sollte man sein…

… dann könnte man geradezu baden in der liebevollen Fürsorge der Politiker wie Kurt Fluri, Simonetta Sommaruga und vieler anderer. Sie betteln förmlich um Mitleid mit den armen, bedauernswerten Einbrechern, die gnadenlos ausgeschafft werden sollen. Bei mir beissen sie aber auf Granit.

  • 10.02.2016, 00:14

Ausschaffen, nicht tausende Einzelfälle prüfen

Am 28. Februar 2016 stimmen wir über die Durchsetzungsinitiative ab. Mit Ausnahme der SVP und der EDU sind alle Parteien, die wichtigsten Verbände und die meisten Medien, gegen die Vorlage. Es wird mal wieder das kindische Spiel „alle gegen die SVP“ gespielt.

  • 08.02.2016, 19:23

Es geht um unseren Schutz

Mit vollen Kanonen und allen möglichen und unmöglichen Mitteln fahren die Durchsetzungsinitiativen-Gegner das Geschütz auf. Sowas hat man in einem Abstimmungskampf noch selten gesehen! Es geht dabei nicht mehr um den Inhalt, sondern nur darum, die SVP nun endlich in die Knie zu zwingen. Die Wahrheit bleibt dabei oft auf der Strecke.

  • 08.02.2016, 19:01

Volksabstimmung vom 28. Februar 2016

An ihrer Parteiversammlung im Restaurant St. Urs und Viktor in Walterswil (SO) haben die Mitglieder der SVP Kanton Solothurn die Parolen für die Volksabstimmung vom 28. Februar 2016 gefasst. 

  • 07.02.2016, 00:00

Der Volkswille spielt keine Rolle

Für das Bundesgericht ist die Zuwanderungsinitiative kein Grund, bei der Freizügigkeit künftig restriktiver zu urteilen. Das Abkommen mit der EU geniesse in jedem Fall Vorrang.

  • 06.02.2016, 12:45

In erster Linie für das Schweizer Volk einsetzen

Am 01.02.16 schreibt die AZ,“die Gemeinden stehen vor der schwierigen Suche nach Asylwohnungen“. Zu diesem Missstand haben Politiker/innen, Regierungen und Gerichte beigetragen, weil sie die vorhandenen Gesetze nicht strikte umgesetzt haben. Abgewiesene Asylanten verliessen unser Land nicht, sondern leben in billigen Wohnungen auf Kosten unseres Sozialstaates.

  • 06.02.2016, 11:12

Opfer kennen keine Härtefallklausel

Was ich im Abstimmungskampf um die Durchsetzungs-Initiative bedenklich finde, ist das mediale Sperrfeuer, die massive Kampagne, die gefahren wird. Jeder wird vom „Bannstrahl der Moral“ erfasst, der sich für diese Initiative ausspricht.

  • 06.02.2016, 11:02